Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie der Hans-Böckler-Stiftung des DGB¹ gibt es im gesamten Bundesgebiet nirgends so viele Menschen mit einem 450 Euro Job wie im Landkreis Dachau. Mit einem Anteil von 16% bewegt man sich an der Spitze, gefolgt vom Landkreis Fürstenfeldbruck mit 15%. Bei der Suche nach Gründen gehen die Meinungen bei so genannten Expert*innen auseinander, auch ob dies überhaupt ein Problem darstellen würde. Für Lohnabhängige liegen die Gründe klar auf der Hand. Wer zu wenig verdient um damit über die Runden zu kommen, versucht etwas dazu zu verdienen.

Mietwucher

Regelmäßig wird berichtet, dass die Mieten im „Speckgürtel“ von München eben auch bundesweit Spitze sind. In Karlsfeld sind sie 2019 und 2020 gar am höchsten. Dachau bewegt sich meist auf Platz fünf². Weiterlesen →

Mal ehrlich, man kann es nicht mehr hören. Täglich steigende Infektionszahlen, Krankenhauskapazitäten mindestens am Anschlag und eine stabile Masse an Menschen von 14-15 Millionen, die sich einer Impfung gegen den tödlichen Virus verweigern. Ein Ministerpräsident, der allen Ernstes behauptet, die Wissenschaft habe nicht vor einer neuen Welle gewarnt, Diskussionen über Impfpflicht, Einführung von 3G am Arbeitsplatz. Der Staat will erneute Lockdowns umschiffen, weil das Kapital darauf besteht. Nein, es geht nicht um die gesundheitliche Unversehrtheit aller Menschen, weder im Privaten und schon gar nicht in der Arbeit. Es geht um Unversehrtheit der Mehrwertabschöpfung durch unsere Arbeitskraft. Ob große produzierende Industrie oder Kleingewerbe, das Rad muss rollen, ansonsten kann Kapitalismus nicht funktionieren. Weiterlesen →

Update: 24.3.21 Der Staat knickt vor den Interessen des Kapitals ein, Beschluss der „Ruhetage“ zurück genommen.

Nachdem vorgestern neue Lockdown Regelungen beschlossen wurden (1) stellt sich immer mehr die Frage nach der Sinnhaftigkeit staatlicher Maßnahmen, wem sie nutzen und wem sie rein gar nichts nutzen.

Ein paar Anregungen zur Diskussion in verdammt schwierigen Zeiten.

First of all: Eine dritte Welle war absehbar. Die Lockerungen vor zwei Wochen haben die Infektionslage beschleunigt. Zum ersten Mal wurden jetzt Ansätze eines wirtschaftlichen Lockdowns beschlossen. Bisher wurde versucht inhaltlich alles auf individuelles Verhalten zu beschränken, und das Leben an sich als Entfaltung in der Freizeit betrachtet, aber ausgeblendet, dass man früh morgens aus den beengten Wohnverhältnissen in voll besetzen Bussen und Bahnen zum unterbezahlten Arbeitsplatz ohne ausreichend Sicherheitsabstand gelangt. Weiterlesen →

Beitrag von solidarisch gegen corona  bezüglich der Debatte um ZeroCovid | veröffentlicht am 23.01.21 in Analyse & Kritik

Warum die Forderungen von ZeroCovid kein Lockdown von unten sind

Seit Beginn der Pandemie vor zwölf Monaten hat die deutsche Linke es weitgehend versäumt, eine eigenständige Position zur gesundheitlichen, ökonomischen und sozialen Krise zu entwickeln und politisch zu artikulieren. Einer libertären, rechtsoffenen Mischbewegung von »Corona-Skeptiker*innen« gelang es hingegen, die vakante Stelle der außerparlamentarischen Opposition zu besetzen. Sie konnte sich medial als einzige wahrnehmbare Alternative zum lagerübergreifenden Konsens in der Corona-Krise präsentieren, auch wenn der gesellschaftliche Zuspruch weitgehend ausblieb. In der entstehenden Polarisierung stellte sich die Linke unter antifaschistischen Vorzeichen an die Seite des herrschenden Zentrums und verteidigte das Krisenmanagement der Regierung als geringeres Übel gegen den Sozialdarwinismus der Rechten. Die Zufriedenheit mit der Regierungspolitik war zunächst hoch.

Zwar gelang es der Linken, Aufmerksamkeit für das harte Los benachteiligter Gruppen in der Pandemie zu wecken – Geflüchtete in Sammelunterkünften und migrantische Arbeiter*innen in der Lebensmittelindustrie –, aus diesen verstreuten Kritiken entstand jedoch keine Bewegung. Weiterlesen →